Stuttgart 21 - Ökologen bleiben oben

November 2011

Stuttgart 21 - Ökologen bleiben oben

Stuttgart 21 kostet Milliarden Euro Steuergelder, ohne dass sich die Steuerzahler je für seinen Bau ausgesprochen hätten. Die Beteiligung der Menschen im Land wird seit Jahrzehnten systematisch verhindert – über die besseren und billigeren Alternativen zu S21 wurde nie abgestimmt. Als Folge entstand eine der mächtigsten Bürgerbewegungen in Deutschland, die sich auch nicht durch Pfefferspray, Knüppel und Wasserwerfer einschüchtern lässt.

Sie wehrt sich gegen eine Basta-Politik, die über die Köpfe abertausender Menschen hinweg entscheiden wollte und die sogar das Parlament getäuscht hat: Heute wissen wir, dass die Vertragsabschlüsse auf einer Vorspiegelung falscher Tatsachen beruhten. Die realen Kosten wurden verschleiert und die Leistungsfähigkeit des Mammut-Projekts maßlos übertrieben. Trotzdem lehnen Bahnchef Grube und Bundesverkehrsminister Ramsauer jeden Kompromiss ab.

Bei der ersten Volksabstimmung in der Geschichte Baden-Württembergs können die Menschen über Stuttgart 21 entscheiden, ob sie zwei Milliarden Euro ihrer Steuergelder in Stuttgart vergraben wollen – Steuermilliarden, die für andere Vorhaben im ganzen Land fehlen würden. Zum Beispiel für den Bau für den Ausbau der Gleisstrecke von Heidenheim nach Ulm und Aalen.

Sorgen Sie am 27. November für klare Verhältnisse. Ein JA zum Ausstieg aus S21 zwingt alle Beteiligten dazu, endlich einen Kompromisse zu suchen. Ein JA bei der Volksabstimmung ist auch ein JA für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie.

Freundlich grüßt Sie

Silvio Mundinger

 

Silvio Mundinger
Vors. ÖDP Gemeindeverband Dischingen und Mitglied des
ÖDP Landesvorstand Baden-
Württemberg

Längere Atomkraftwerk Laufzeiten sind unverantwortlich

Mal ehrlich, würden Sie in ein Flugzeug steigen und auf einen Langestreckenflug gehen, wenn es am Ziel ihrer Reise, ja auf der ganzen Welt, noch keine Landebahn gäbe?

Würden Sie nicht! Und dennoch tun wir es alle. Und die neue Bundesregierung schickt uns gerade mal wieder auf eine solche Reise. Auf der ganzen Welt gibt es kein einziges Endlager für Atommüll. Man muss sich das mal vorstellen. Jährlich werden tausende Tonnen radioaktive lebensgefährliche Substanzen produziert. Sie müssten 250.000 Jahre (6.000 Generationen!) lang sicher lagern. Aber keiner weiß wo. Eine Situation die das Wort "vernünftig" nicht verdient.

Zwischen dem Augenblick in dem ein Reaktor angeschaltet und dem Augenblick in dem er abgerissen wird, können Jahrhunderte vergehen. Haben viele politische Regime ein Jahrhundert überdauert? Jedenfalls gibt es über einen Zeitraum von 1.000 Jahren keine politische Stabilität.

Stellen Sie sich vor, die alte Babylonische Hochkultur hätte schon Atomanlagen gehabt, dann läge der Müll auf dem Gebiet des heutigen Iraks schon mehrfach von Krieg überzogen. Und von den 250.000 Jahren wären gerade einmal 4.000 geschafft. Ich halte es für ziemlich wahnsinnig zu glauben, dass man die Zukunft der Menschheit über solche Perioden planen kann.

Freundlich grüßt Sie
Ihr


Silvio Mundinger
Vors. ÖDP Ortsverband Dischingen
Mitglied ÖDP Landesvorstand Baden-Württemberg

Cross-Border-Leasing: Mitgegangen - mitgefangen

Oktober 2011

Cross-Border-Leasing: Mitgegangen - mitgefangen
"Moodys hat das Rating der Bank of America gesenkt"- diese Meldung hätte uns vor Jahren vielleicht so viel interessiert wie die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts von Burkina Faso. Also eher weniger. Doch die Meldungen über die Schieflagen des größten amerikanischen Finanzinstituts oder der belgisch-französischen Großbank Dexia sorgen zwischenzeitlich in Amtsstuben und Kämmereien hierzulande für erhebliche Aufregung. Vor Jahren haben einige Kommunen ihre Infrastruktur(Klärwerke, Kanalsysteme, Trinkwassersysteme, Straßenbahnen etc.) über Banken und Finanzierungsgesellschaften nach Amerika für Laufzeiten von bis zu 99 Jahren verleast.

Cross-Border-Leasing nennen sich diese hochkomplizierten und komplexen Finanzkonstrukte mit verworrenen Zahlungsströmen, dessen Verträge oft über 1000 Seiten in englischer Sprache beinhalten, und die selbst Finanzexperten kaum mehr durchschauen. Die Krux: Die Städte übernahmen für die gesamte Laufzeit die Gewähr für die Bonität der beteiligten Banken, und sind somit direkt finanziell betroffenen, wenn diese Großbanken mit ihren Geschäftsmodellen scheitern, was wir bereits mit Millionenverlusten erleben mussten.

Auch Kommunen, die im Zuge der Finanzkrise 2009/2010 ihre undurchsichtigen Cross-Border-Verträge angeblich aufgekündigt haben, und damit meinten weiteren Schaden abgewandt zu haben, droht weiterhin Ungemach, denn es konnten nur einzelne Vertragsbestandteile aufgelöst werden, die Haftung blieb größtenteils erhalten. Ein Beispiel dafür, wie durch fehlende Transparenz, mangelndem Fachwissen und einem Demokratiedefizit unkalkulierbare Risiken durch unsere Volksvertreter eingegangen wurden, dessen Zeche am Ende mal wieder der Bürger bezahlt.

Freundliche Grüße

Martin Mundinger

Martin Mundinger,
Bankbetriebswirt und ÖDP-Mitglied
aus Dischingen

Was, wenn du mit deiner ÖDP, die 5% Hürde bei der Landtagswahl nicht schaffst?

März 2011

Was, wenn du mit deiner ÖDP, die 5% Hürde bei der Landtagswahl nicht schaffst?
Angesprochen auf meine Kandidatur für den Landtag von Baden-Württemberg, wird mir diese Frage derzeit laufend gestellt.

Natürlich möchten die ÖDP und ich das 5% Quorum überspringen. Natürlich wird dies alles andere als leicht. Andererseits kann ich es aber offenbar nicht oft genug wiederholen: "Politik beginnt nicht erst mit dem Überspringen dieser ominösen 5 % Hürde". Auch sollte eine Wahl mehr sein, als nur strategische Zahlenspielchen.

Meine Überzeugung: Eine Wahl ist der Wettkampf um die besten Ideen. Ich wünsche mir: Lösungsansätze und Visionen für die drängensten politischen Herausforderungen sollten nicht schon vorn herein ad acta gelegt werden, nur weil sie vielleicht zum jetzigen Zeitpunkt (noch) nicht mehrheitsfähig scheinen.

Albert Einstein hat es einmal so formuliert: "Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind". Treffender hätte er eine Wahlempfehlung zugunsten für die ÖDP nicht aussprechen können.

In diesem Sinne grüße ich Sie,

herzlichst

Erika Wiedmann,
ÖDP Landtagskandidatin,
Dischingen

Ärztemangel- Die flächendeckende Krankenversorgung steht auf dem Spiel

August 2010

Ärztemangel- Die flächendeckende Krankenversorgung steht auf dem Spiel
Bereits seit Jahren wird von ärztlicher Seite vor einem drohenden Ärztemangel, insbesondere in ländlichen Gegenden, gewarnt. Jetzt hat dieses Problem erstmals auch die Politik erkannt. In den östlichen Bundesländern gibt es schon seit längerem große Schwierigkeiten Nachfolger für Hausarztpraxen auf dem Land zu finden. Mittlerweile ist es aber selbst in Baden-Württemberg nicht immer möglich Landarztpraxen wieder neu zu besetzen.
Für junge Ärzte ist die hausärztliche Tätigkeit auf dem Land eben meist wenig attraktiv. Die Gründe hierfür sind sehr vielschichtig.

Auch wenn die hausärztliche Versorgung in unserem Land zum jetzigen Zeitpunkt rein rechnerisch noch gut ist, darf eines nicht übersehen werden: Ein Großteil der derzeit praktizierenden Hausärzte wird in den nächsten 5-10 Jahren in den Ruhestand gehen. Was es bedeutet, wenn nur wenige von ihnen tatsächlich einen Nachfolger finden, kann man sich ausmalen. Was muß, was kann getan werden um das Schlimmste zu verhindern?

Dabei scheint es, aus meiner Sicht, wenig förderlich, wenn mit der geplanten Gesundheitsreform (welche zwischenzeitlich zu einem "Sparpaket" verkommen ist) neben den Patienten auch die Hausärzte zur Kasse gebeten werden. So sollen bspw. die sogenannten Hausarztverträge auf dem niedrigen Niveau der KV begrenzt werden. Dabei wären Hausarztverträge, die die sich die Patienten einschreiben können, und die dem Arzt ein festes Honrar sichern, statt floatende Punktwerte und Budgets aufbürden, eine gute Möglichkeit die hausärztliche Tätigkeit auf dem Land wieder attraktiver zu gestalten.
Die derzeitige politische Ausrichtung ist das Gegenteil einer Sicherung der Landarztpraxen. So werden noch mehr Ärzte ins Ausland oder in alternative Berufsfelder gehen. Die zerstrittene schwarz-gelbe Regierung hat genug Hausaufgaben, die sie erledigen muß. Ob sie die dringenden Probleme im Gesundheitswesen lösen wird, ist zu bezweifeln.

Ich wünsche Ihnen schöne Ferien,
bleiben Sie gesund

Dr. Hermann Eckstein
Mitglied im Vorstand
ÖDP Ortsverband Dischingen

Strompreise- Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit

Mai 2010

Strompreise- Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit
Jeder spürt es in seiner eigenen Tasche – die Strompreise steigen. Allein zum Jahreswechsel haben viele Anbieter ihre Tarife angehoben. Aber wer ist daran schuld? Darüber tobt seit Jahren ein Streit zwischen Befürwortern und Gegnern alternativer Stromquellen.

Auf den ersten Blick sind die Kosten von Elektroenergie aus alternativen Quellen noch höher als die aus konventionellen Kraftwerken, denn das "Erneuerbare-Energien-Gesetz" legt fest, dass "alternative" Energien zu einem festgesetzten, subventionierten Preis abzunehmen sind. Die dadurch entstehenden Mehrkosten werden auf die Strompreise umgelegt. Diese Umlage wurde für 2010 von 1,1 auf 2,05 Cent/kWh angehoben. Dazu kommen Aufwendungen, die für den weiteren Ausbau der Netze notwendig werden, beispielsweise um die in Norddeutschland erzeugte Windenergie in den Süden Deutschlands zu transportieren. Ein weiteres Problem ist der Umstand, dass die Energieversorger noch hohe konventionelle Kapazitäten zur Energieerzeugung vorhalten müssen, um Perioden zu überbrücken, in denen kein oder wenig Strom aus Wind- oder Solaranlagen eingespeist wird.

Demgegenüber stehen aber große Vorteile: Erneuerbare Energien arbeiten völlig ohne Schadstoffe und ständigem Verbrauch fossiler Energien. Jede einzelne 1,5-Megawatt-Windenergieanlage spart pro Jahr 9,3 kg Atommüll, 21 Tonnen Schwefeldioxid und 3.342 Tonnen Kohlendioxid. Damit hat Windenergie schon heute einen Löwenanteil an den Klimaschutzzielen der Bundesrepublik Deutschland. Die Behauptung, dass durch angeblich nötige Regelenergie der Schadstoffausstoß steigen würde, ist falsch. Bei richtigem Lastmanagement unter Einbindung zehntausender Sonnen- und Windkraftwerke und der künftig noch größeren Zahl biomassebetriebener Blockheizkraftwerke oder Brennstoffzellen wird keine Regelenergie aus fossil befeuerten Kraftwerken benötigt.

Erneuerbare Energien machen die Bürger unabhängiger von den großen Versorgern. Sie schaffen Wertschöpfung und Einkommen für viele Menschen vor Ort- und nicht nur für wenige Aktionäre. Es ist höchste Zeit nachhaltige Alternativen aufzubauen. Dafür braucht es kreative Ideen- und politische Weitsichtigkeit.

Dafür stehe ich - voller Energie,
Ihr

Lothar Linse,
stv. Kreisvorsitzender
Zimmerermeister &
Gebäudeenergieberater

 

 

Eine lange Reise beginnt mit dem ersten Schritt. Gedanken zum Jahreswechsel 2010

Januar 2011

Eine lange Reise beginnt mit dem ersten Schritt - Gedanken zum Jahreswechsel 2010
Was ist im ablaufenden Jahr geschehen? Auf was blicken wir im kommenden Jahr? Auf welche Reisen haben wir uns begeben und wohin trägt es uns im kommenden Jahr?

Für die ÖDP Dischingen startete im Jahr 2009 die kommunalpolitische Reise. Im März gründeten wir den ÖDP-Ortsverband Dischingen. Im April stellten wir eine Kandidatenliste für die Kommunalwahl auf. Mit hohem Engagement und kreativem Einsatz gestalteten wir unseren Wahlkampf und versuchten den Bürgern eine poltische Alternative aufzuzeigen!

Viele Bürger haben dieses Angebot dankbar angenommen: Gleich bei unserem ersten Wahlantritt errangen wir einen Sitz im Gemeinderat Dischingen. Auch die Wahlergebnisse bei der Kreistags-, Bundestags- und Europawahl stimmen zuversichtlich. Nun geht es darum, sich in die kommunalpolitische Gremienarbeit einzuarbeiten und ökologische, demokratische Ansätze einzubringen.

Doch Politik ist nur eine der Möglichkeiten ehrenamtlich etwas zu leisten! Viele unserer Bürgerinnen und Bürger bringen sich an anderer Stelle sinnstiftend ein - in Vereinen, in der Kirche, bei der Feuerwehr, bei sozialen Diensten, im Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsbereich und und und – ein wichtiger Schritt und Beitrag für uns alle.

Vielen Dank an Sie, die sich in irgend einer Weise beteiligen und damit einen bedeutsamen Teil an unserer Gemeinschaft tragen.

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern einen guten Start ins Jahr 2010

Ihre

Wahlrecht mit 16 Jahren? ...traut der Jugend mehr zu, sonst traut sie Euch auch nicht...

„Wahlrecht ab 16“ dieses Thema wurde ausführlich im Staatsanzeiger vom 6. November behandelt. Dazu ein Kommentar von Bernd Hitzler, indem er von „Abwertung der Kommunalwahl“, „fehlender notwendiger Urteilsfähigkeit“ und „Reife und politische Bildung dürfe nicht missbraucht werden“ spricht.

Sehr befremdend, wenn ein Politiker die Stimme eines 16-Jährigen als "Abwertung einer Wahl" beurteilt. Sind Jugendliche weniger wert?

Sehr traurig, wenn "fehlende notwendige Urteilsfähigkeit und Reife" als Ablehnungsgrund herangezogen werden. Wäre dies der Fall, kann es nur an der mangelhaften Bildungspolitik liegen. Doch unsere Jugend ist klug und fähig genug, sich selbst zu informieren. Die Reife wird ja auch zugestanden, ein Moped mit 16 Jahren über die Straßen lenken zu dürfen.

Sehr bezeichnend zu behaupten, die Absenkung dürfe nicht "als Mittel der politischen Bildung missbraucht" werden. Menschen gehen wählen, wenn sie informiert sind und aktiv an Politik teilhaben dürfen. Das Interesse zu wecken, ist jedoch Aufgabe der Politik - in Vorbildfunktion. Die lebendige Demokratie nährt und stärkt sich aus dem Willen zu Offenheit gegenüber neuen Ideen, Bereitschaft zu mutigen Schritten und der Überwindung unbegründeter Vorurteile. Die EU empfiehlt seit Jahrtausendbeginn, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Inzwischen besteht dies auch in 6 Bundesländern. Untersuchungen ergaben, dass hierzulande lediglich 17 % der Jugendlichen an Politik Interesse zeigen. Kein Wunder, denn sie sind ja nicht gefragt. Politiker, traut Euch und fragt jene, die unsere Zukunft mitgestalten. Sonst fragen sie uns später vielleicht auch nicht mehr, wegen "mangelnder Urteilsfähigkeit, weil wir zu alt sind"...

Das findet

 

Ferdinand Mütschele, Mitglied
im Vorstand der ÖDP Dischingen

Dischingen beats Durban !

(11. Dezember 2011)

Weltklimakonferenz in Durban verkommt zum Unkraut ! (wie schon Kopenhagen)

Was in Durban nicht bewerkstelligt wird, in Dischingen sind wir schon viel weiter.

Wieder eine Weltklimakonferenz, wieder tausende Konferenzteilnehmer (14 Tage lang), Unmengen von Sprit verflogen, und so fort...
Und wieder scheint es so, dass nichts dabei heraus kommt. Solange Egoisten von Nationen wie Indien, China und den USA nicht bereit sind, unseren Planten zu retten, ist uns nicht zu helfen. Kann man drauf warten, bis die ersten aus dem Kyoto-Protokoll aussteigen (Strafzahlungen drohen bald).
Nur gut, dass sich die Kleinen selbst zu helfen wissen. Die Bürgerbefragung in der Gesamtgemeinde in Dischingen ergab ein klares JA für die vorgestellten Windkraftanlagen. Das ist eine gute Nachricht. Damit wurde letztendlich auch unser Programm zur Energiepolitik nun, wenn auch zögerlich, bestätigt. Es wird die Zeit kommen, zu der man uns beneiden wird, dass noch einigermaßen rechtzeitig aufgewacht wurde.

All die Weltklimakonferenzen können auch gerne via Internet (Konferenzschaltungen per Video) abgehalten werden. Spart jede Menge Energie und Zeit.

Die eingesparte Energie für nachfolgende Generationen, die eingesparte Zeit, was Sinnvolles zu bewerkstelligen.

Ferdinand Mütschele

Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" das Ergebnis gefällt mir gar nicht !

(28. November 2011)                           (auch erschienen als Leserbrief in der HZ am 3. Dezember)

... und doch, diese bürgernahe und demokratische Entscheidung von über 58 % für den Weiterbau von "Stuttgart 21" muss ich als echter Demokrat respektieren !

Auch wenn ich dieses Projekt weiterhin mit sehr kritischem Blick betrachte; das Volk hat gesprochen. Schade nur, dass quasi die Hälfte der Wahlberechtigten sich nicht die Mühe gab, eine Stimme abzugeben. Auch wenn das Votum mir persönlich gar nicht zusagt, hat diese erstmalig durchgeführte Volksbefragung in Baden Württemberg in der politischen Landschaft Deutschlands doch etliches bewegt. Die Politiker und Entscheidungsträger sind vorsichtiger geworden und haben gelernt, die Bevölkerung nicht mehr einfach zu übergehen. Das Volk ist wieder gefragt. Dies wird sich zukünftig auch bei anstehenden Entscheidungen zu Großprojekten im Sinne der Bürgernähe zeigen.
Viele Anwohner im Raum Stuttgart werden nun über Jahre hinweg mit der Durchführung dieses Großprojektes "Stuttgart 21" mit einschneidenden Einschränkungen, wie Dreck, Lärm, Umleitungen etc. zu leben haben. Etliche Jahre werden ins Land ziehen, bis diese Großbaustelle vollendet ist.

Will ich hoffen, dass mir später unsere Enkel keinen Vorwurf machen werden, dass wir es nicht verhindert haben. Ich habe an der Abstimmung Teil genommen und mich gegen dieses Projekt vehement eingesetzt; dies stand in meiner Macht. Wollen wir hoffen, dass diese sicherlich noch ausufernden Kosten sich tatsächlich in einem vertretbaren Rahmen bewegen und dieses Projekt eines Tages rechtfertigen können. Ich bezweifle es allerdings weiterhin. Meinungsfreiheit - ein hohes Gut.

Als echter Demokrat werde ich auch zukünftig an jeglicher Volksbefragung Teil nehmen, denn dieses Recht ist ein Geschenk unseres Grundgesetzes.

Ferdinand Mütschele

JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21 = knappe Steuergelder sinnvoll ausgeben !

(22. November 2011)

Wenn schon neue Schulden machen, dann in weiser Abwägung !

Alle Argumente wurden in den Medien landesweit ausgetauscht. Die ganze Republik hat die Auseinandersetzungen um dieses Mammutprojekt mitbekommen und damit erlebt und gelernt, was Volkesmeinung bewirken kann. Die vorige Landesregierung in Baden Württemberg wollte uns Glauben machen, es gäbe kein rechtliches Mittel mehr, dieses vom Volk nie abgesegnete Bauprojekt zu stoppen. Doch viele Bürger ließen sich nicht davon abhalten und so fand gestern die 100. Demonstration in Stuttgart gegen "Stuttgart 21" statt. Rechtlich wurde ein Weg erarbeitet, nun doch endlich die Bevölkerung abstimmen zu lassen. Auch der immense Schuldenberg verlangt eine verantwortbare Entscheidung !

Die Schuldenkrise in Europa ist allgegenwärtig im Munde und auch Deutschland hat riesige Schulden, die eines Tages abgetragen werden müssen. In einer solchen Situation muss schon sehr genau hingeschaut werden, wofür Geld (das eigentlich nicht da ist) ausgegeben werden soll. Wenn schon neue Schulden gemacht werden, dann doch bitte im Sinne der Ökologie und einer klugen Verkehrsanbindung. Wenn man ernsthaft bestrebt ist, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu lenken, wo immer möglich, dann müssen Projekte vorangetrieben werden, die das Umland besser versorgen.
Es ist kein Geld dafür vorhanden, riesige Prestigeprojekte im Boden zu verbuddeln. Davon hat die Bevölkerung auf dem Lande gar nichts.
Steuergelder, die bei einem JA für den Ausstieg aus diesem Mammutbau frei werden, können wirklich sinnvoll für tatsächlich dringende Vorhaben eingesetzt werden, wie auch im Beitrag von Silvio Mundinger zu lesen ist.

Wir sind die Steuerzahler und von daher sollten wir auch die Chance am 27. November nutzen, unsere Stimme abzugeben. Ein JA zum Ausstieg ist auch ein JA für einen weisen Einsatz unserer Steuergelder, ein JA für eine ökologische Verkehrspolitik und eine Bestätigung dafür, dass es sich lohnt auf die Straße zu gehen und durchgepeitschten Entscheidungen der Politik, Paroli zu bieten.

Nutzen wir die erste und bisher einmalige Gelegenheit, ein Wahnsinnsprojekt noch zu stoppen. Der Ausstieg wird kosten, doch die Durchführung von "Stuttgart 21" wird am Ende weit mehr an Milliarden verschlingen, als bisher veranschlagt - also sehr viel mehr kosten. (das kennen wir ja inzwischen zur Genüge aus anderen Großbauprojekten).

Ferdinand Mütschele

Ganze 5 Euro mehr für Hartz 4 Empänger pro Monat !

(12. Februar 2011)

(Zu Presseberichten: Erhöhung der Hartz 4 Sätze)

Zum Protzen 5 Euro mehr !

„Fünf Euro mehr pro Tag“.

Das wäre die Meldung, die viele Hartz 4 Empfänger als einen Sprung aus der Dauerarmut empfunden hätten.

Doch es sind halt nur 5 Euro pro Monat; für die Kinder noch weniger, nämlich gar nichts. Ach ja, die SPD spricht nun von 11 Euro mehr pro Monat; das ist ebenfalls eine beschämende "Forderung". Um dieses Schampaket mit Stolz zu präsentieren, war in Berlin lange gerangelt worden. Die amtierende Regierung musste auf Grund eines Urteils des Bundesgerichthofs in Karlsruhe die Hartz 4 – Sätze neu berechnen. Da diese 5 Euro diesem Urteil nicht gerecht würden, spricht man nun von großzügigen Gutscheinen, für Bildung, Kindertagesstätten, Vereinsteilnahme und so fort.

Genau solch ein Projekt wurde schon in Berlin durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass derlei Gutscheine so gut wie nicht angenommen werden. Die Regierung residiert auch in Berlin; müsste diese Erkenntnis also haben, sollte sie noch Informationen zu ganz banalen Bedürfnissen besitzen.

Oder muss man gar annehmen, dass genau diese verhaltene Akzeptanz einkalkuliert wird? Fünf Euro hingeworfen zum selbst Aufheben, die Gutscheine – wer darum bettelt. Spekuliert damit der Staat, um die Schuld am Ende bei den Hartz 4 Empfängern zu suchen? „Wir haben es Euch ja angeboten, doch Ihr wollt’s ja gar nicht“. Es sieht so aus, als wenn der Finanzminister genau dies voraussieht und sich somit fein um das gefällte Urteil aus Karlsruhe herummogeln will.

Kein Geld mehr für Alkohol und Zigaretten, als wenn es sich so verhielte, dass Hartz 4 Empfänger dies vorrangig einkaufen. Immerhin sollen die Hartz 4 – Sätze ein menschenwürdiges Leben ermöglichen... Dann kann man ja so fortfahren; in Zukunft statt Butter nur noch Margarine, Leitungswasser statt Mineralwasser, Brot vom Vortag, Zeitung? – aus dem Altpapier, anstatt dem Schirm tut’s auch eine Plastiktüte vom Supermarkt. „Ihr habt doch alles zum Leben“.

Aber damit noch nicht genug. Es wird weiter gerangelt, ob 5 oder vielleicht 11 Euro pro Monat. Die von der Lebensrealität abgehobenen Politiker, die derzeit immer noch darüber streiten; kümmert's scheinbar sowieso nicht. Die Diäten stimmen ja; und das scheint die Hauptsache.

Da liegt noch ein riesiges Sparpotenzial für die Staatskasse bereit. Nur weiter so mit den Abgeschriebenen. Es ist beschämend, wie die bürgerferne Politikerklasse über die Chancenlosen verfügt und die Zukunft jener ohnehin benachteiligten Kinder in zusätzliche bürokratische Schubladen packt. Glücklicherweise kostet das Wahlrecht für diese „Schmuddelgruppe“ keine extra Euros, sodass die Hoffnung besteht; die kommenden Wahlen werden die Menschenwürde endlich wieder als höchstes Gut einstufen.

Nicht zu vergessen: Die ganz überwiegende Mehrheit der Hartz 4 - Empfänger will endlich wieder arbeiten, für eine Entlohnung die zum Leben auch wirklich reicht !

Fazit: Weg mit dem ganzen Harzt4-Mist. Ein Bürgergrundeinkommen "Bürgergeld" muss Einzug halten.

meint Ferdinand Mütschele

Zum Beschluss von Laufzeitverlängerung der Schwarz-Gelben Klientelregierung

Zu Presseberichten: Laufzeitverlängerung beschlossen

Nur Krümel für die alternativen Energieerzeuger !

Jetzt ist es raus; die Laufzeitverlängerung der AKWs ist entschieden.
Den fetten Kuchen können sich nun Bund und AKW-Betreiber schön teilen. Für die erneuerbaren Energien bleiben da nur ein paar Krümel.
Den vier großen Energielieferanten winken weit über 100 Milliarden an Gewinn; der Bund kassiert in den kommenden sechs Jahren schon mal 14 Milliarden Euro. Lediglich 1,4 Milliarden davon "sollen" in einen Fonds gehen. Oder versickert auch das irgendwo? Wenn die Energiekonzerne in einigen Jahren dann Zusatzgewinne aus ihren Meilern erzielen, sollen diese bis zur  Hälfte abgeschöpft werden. "Sollen", denn auch Gewinne lassen sich mies rechnen. Doch bis dahin vergeht noch einige Zeit, in der sich politisch einiges tun kann. Immerhin; der Atomkonsens zum Ausstieg aus dem Jahre 2000 hat ja auch nur 10 Jahre gehalten...Hunderte von Stadtwerken haben sich inzwischen in Anlagen für erneuerbare Energie eingekauft und bangen nun um ihre Investitionen. Die hat keiner gefragt, so wenig wie das Volk. Aktuelle Umfragen belegen weiterhin, dass die große Mehrheit gegen eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler ist. Zu einem schlüssigen Energiekonzept hätte neben der Laufzeitverlängerung auch ein Plan gehört, wie mit den Meilern und dem Atommüll weiter verfahren wird. Doch zur Sicherheit der AKWs steht rein gar nichts im Papier, zum Atommüll ebenfalls nichts Neues. Die Kanzlerin sprach am Sonntag von "fachlich begründet". Schon ungeheuerlich diese Aussage. Der Umweltminister wirkt machtlos. Die genannten Gutachten, auf die sich die Kanzlerin beruft, liefern keinerlei Argumente für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Das spannendste Gutachten wurde erst gar nicht in Auftrag gegeben: "Wie sähe die Energieversorgung ohne AKWs in Deutschland aus?" Immerhin ist Deutschland Strom-Exporteur! Deutschland erzeugt also zu viel Energie. Interessant wäre also eine Veröffentlichung von Fakten, die aussagen, wie viele Atommeiler denn nur alleine für den Export von Strom laufen! Doch diese Fakten werden uns nicht vorgelegt. Sicherheit von Meilern wird erhöht? Da wurde inzwischen heftig abgespeckt. Warum jetzt überhaupt noch Milliarden in eine Auslauftechnik stecken?  Wir alle berappen das; als Steuerzahler, als Kunden. Skandalös, wie die 4 Energieriesen das Feld beherrschen; ignorant - eben nach Gutsherrenart. Doch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lässt noch hoffen. Was die Politik nicht hinkriegt...für uns Konsumenten gilt weiterhin: Wer sich dagegen wehren möchte, kann es als Kunde tun. Wechseln zu einem atomstromfreien Anbieter. Machen’s viele, tut sich was.

Ferdinand Mütschele

Frickingen

Voller Teller oder voller Tank ?

Volle Tanks leere Teller

Die Mähr vom umweltfreundlichen Biosprit. Das Mainzer Max-Planck-Institut fand bei seinen Versuchen heraus, dass Biodiesel aus Raps bis zu 1,7-mal schädlicher für das Klima ist als herkömmliches Benzin. Verantwortlich hierfür ist der Stickstoffdünger, der zum Teil als Lachgas in die Atmosphäre gelangt. Lachgas besitzt eine Treibhauswirkung, die um den Faktor 300 größer ist als die von Kohlendioxid. Die Herstellung von Stickstoffdünger verschlingt zudem Unmengen von Erdöl, von dem wir ja unabhängiger werden wollen.

Da die Ackerflächen nur einmal genutzt werden können, geht dies auch zwangsläufig auf Kosten der Nahrungsmittelproduktion. Steigt der Preis für Öl weltweit wieder an, steigt auch der Anreiz, Biosprit-Pflanzen vermehrt zu kultivieren.

Dies wiederum führt zu dazu, dass weniger Nahrungsmittel produziert werden können. Wir müssen uns also entscheiden, was uns wichtiger ist. Ein voller Teller oder ein voller Tank. Beides geht nicht.

Während sich viele in Europa und Amerika Sorgen machen, wie sie möglichst billig ihren Tank voll kriegen, kämpfen nahezu eine Milliarde Menschen auf der Welt darum, ihren Teller zu füllen, ihre Mägen zu stillen. Die Weltbank rechnet in einem Gutachten vor, wie stark der Biosprit die Preise für Getreide weltweit in die Höhe treibt. Dabei kommt eine erschreckende Zahl heraus. Von 40 Prozent ist die Rede. Zunächst wird dies vor allem die Völker armer Staaten treffen, doch nur vorerst. 100 Kilo Getreide werden benötigt, um 40 Liter Biosprit zu destillieren, oder eben 100 Brote zu backen. Eine Milliarde Menschen hungern schon.

Hochleistungszucht, die Rettung?

Es droht die genetische Armut. Von 10 000 Reissorten sind bereits 90% aus dem Anbau verschwunden. Beim Getreide ebenfalls, 90% der genetischen Vielfalt verschwunden. Übrig geblieben sind nur 15 Pflanzenarten, die heute die Welt ernähren. Diesem Aderlass bei unseren Nutzpflanzen steht auf der anderen Seite eine Konzentration auf wenige Hochleistungssorten gegenüber, die sich auf immer größeren Flächen ausbreiten.
Von weltweit 7000 Züchtungsunternehmen  sind heute gerade noch 3 Großkonzerne übrig, die den Weltmarkt für Saatgut beherrschen. Mit dem Einzug dieser Hochleistungssorten wurden unzählige alte Sorten von den Äckern verdrängt. Diese gefährliche Konzentration von nur wenigen Sorten, weltweit angebaut, birgt für die Zukunft enorme Risiken und Abhängigkeiten. Zum einen wachsen diese Hochleistungssorten nur noch mit den dafür hergestellten Hochleistungsdüngern (die dazu gekauft werden müssen). Zum anderen weiß ja jeder Gärtner, dass Monokulturen (und dies weltweit) enorme Risiken bei sich ausbreitenden Krankheiten birgt. Noch haben diese drei Großkonzerne das im Griff, doch wir wissen ja aus der Vergangenheit, wie labil dieser Zustand ist. Wir erinnern uns noch an BSE, die Reiskrise vor zwei Jahren, Maisfäule, SARS, Aids oder die Blauzungenkrankheit.

SARS wäre im Jahre 2003 beinahe der GAU, der größte anzunehmende Unfall in unserer Nahrungsmittel produktion geworden. Auch beim Schweinegrippevirus hatten wir noch mal Glück, bisher. Die Gefahr solcher weltweiten Übergriffe wächst, weil sich die Tiere und Monokulturen durch die Zuchtauswahl genetisch immer ähnlicher werden und damit ähnliche Anfälligkeiten besitzen. Massentierhaltung auf engstem Raum begünstigt dies noch. Die Abfälle aus Massentierhaltung landen dann in der Umgebung, wo sie dann beispielsweise von Zugvögeln aufgenommen werden.

Alles Erreger, die den Sprung um die Welt nur schafften, auf Grund von Mastbetrieben, Monokulturen und immer mehr giftresistenten Nutzpflanzen. Die chemische Keule wird immer schärfer. Beispielsweise Antibiotika; kein probates Mittel, um schlechte Haltungsbedingungen, Managementfehler oder mangelhafte Hygienebedingungen zu kompensieren. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit kritisiert in seinem Bericht zur Lage an der Antibiotikafront  eine Praxis, die noch immer in den Ställen der industriellen Landwirtschaft regiert. Im Zeitraum von 2003 auf 2005 sind die Verkaufszahlen von Antibiotika um mehr als 8 Prozent gestiegen und haben damit bis dato die Höchstmenge erreicht. Dazu kommt die Verarmung der Artenvielfalt; dies kommt einer Inzucht immer näher.

Milliarden „ausgespeist“

Viele Zeichen deuten heue darauf hin, dass das Versagen der „Organe“ unsere Welternährung gefährdet. Boden, Wasser, Klima, Artenvielfalt sind heute schon gestresst und drohen in Zukunft zu kollabieren. Gleichzeitig aber steigt die Nachfrage nach dem, was auf den Äckern der Welt wächst, durch mehr Menschen, mehr Fleisch und mehr Bioenergie. Angebot und Nachfrage schaukeln die Preise in Höhen, die sich Milliarden von Menschen schon heute nicht mehr leisten können. Sie werden „ausgespeist“. Irgendwann wird es Widerstand geben. Die Ernährungssicherheit wird zur Frage der globalen Sicherheit, zum Ausgangspunkt von Aufständen und zunehmenden Flüchtlingsströmen. Bereits heute erlebt Europa am Mittelmeer, was es heißt, wenn Menschen nichts mehr verlieren können außer ihr Leben. Wenn Afrika der Kontinent ist, der am härtesten von der Ernährungskrise betroffen sein wird, dann ist das, was sich heute auf Lampedusa, der Flüchtlingsinsel im Mittelmeer abspielt, nur ein fader Vorgeschmack auf das, was in den nächsten Jahrzehnten noch zu erwarten ist.
Also, auch in unserem Interesse sollten wir, wo immer es möglich ist, bedacht konsumieren und nicht jegliche industrielle Errungenschaft in der Nahrungsmittelproduktion feiern.

Wir Verbraucher können was tun

Die Politik hat vieles noch nicht erkannt oder ist den Einflüssen von Konzernen ausgesetzt. Jedes Jahr im November findet in Rom die Welternährungskonferenz statt. Und jedes Jahr kommt nichts dabei heraus. Erkannt ist, dass diese Art von industrieller Landwirtschaft mithilfe chemischer Keulen und der Abhängigkeit von wenigen Großkonzernen die Welternährung in eine gefährliche Ecke drängt. Die so notwendige althergebrachte Landwirtschaft in der Dritten Welt  wird zerstört, um Absatzmärkte der USA und Europas abzusichern. Es ist dringend an der Zeit, der Ladwirtschaft in der Dritten Welt auf die Beine zu helfen. Nicht mit riesigen Traktoren, Höchstleistungs-Saatgut und Pestiziden, sondern mit einfachen und bezahlbaren Mitteln. Dies alles ist erkannt, doch Rom und Kopenhagen sind sich in einem sehr ähnlich; es kommt nichts dabei raus. Die Macht liegt beim Verbraucher. Bedachtes Einkaufen; sprich wo möglich Bevorzugung biologisch angebauter Nahrungsmittel und biologisch oder zumindest argerecht gehaltener Fleisch- und Milchprodukte.  Biologisch angebaute Trauben aus Südafrika oder Bio-Rinderfleisch aus Argentinien; das ist damit nicht gemeint, denn Transport und Kühlung machen hier das Prädikat "BIO" zunichte. Die industrielle Landwirtschaft produziert einen nicht vertretbaren Überfluss, der zum einen der Umwelt schadet und dann noch auf unsere Kosten vernichtet werden muss, wenn der Preis nicht stimmt. Zudem wird damit der Hunger in der Dritten Welt noch gefördert. Weniger unbedachter Konsum, dafür mehr naturverträgliche Qualität.
Nur so können wir eine Umkehr bewirken und auf Dauer unsere Ernährung weltweit sichern.

meint Ferdinand Mütschele

Umweltgipfel künftig per Videokonferenz !

Das Herumposaunen von noch so ehrgeizigen Klimazielen alleine bringt die Welt im Klimaschutz nicht weiter.  Schon Wochen vor dem Gipfel wurden wir darauf vorbereitet, dass wohl nichts zu erwarten ist. Wir verfügen heute über das Internet und Viedeokonferenz-Technik! Warum müssen unzählige Delegationen und Politiker aus aller Welt anreisen, und damit die Umwelt noch weiter belasten? Mit all der Fliegerei, Tonnen von Druckschriften, endlosen Festtagsmenus? Dazu gesellt sich noch eine gigantische Medienkolonne. Mann kann Ernsthaftigkeit beweisen: Umweltgipfel per Videokonferenz. Geht ruck zuck sogar in Farbe, im eigenen Büro. Kosten würde es dann wirklich peanuts und der Umwelt wäre wenigstens damit geholfen.

Meint am 16. Dezember Ferdinand Mütschele

Das Wort zum Freitag Liste

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